Jung, Frau, ostdeutsch – Dafür hat sich unsere Landesvertreterversammlung in Linstow heute bei der Aufstellung der Kandidatin für die Europawahl 2024 entschieden.
Mit Blick auf den 85. Jahrestag der Novemberpogrome und im Gedenken an die über sechs Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus, mit Blick auf die seit dem 7. Oktober laufenden Angriffe der Hamas auf Israel und die grausamen Terrorakte und auch mit Blick auf den in Deutschland seit Jahren zunehmenden Antisemitismus stellen wir heute klar: "Nie Wieder" ist jetzt! Und wir müssen alle auch danach handeln.
Die SPD-Fraktion befürchtet, dass im Zuge der Fertigstellung des Behördenzentrums in der Blücherstraße die Problematik der zu geringen Parkplätze noch größer werden wird. Die Verwaltung wird aufgefordert. schnellstmöglich Lösungen zu entwickeln.
Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um die Vorgänge rund um die Schließung des Sozialkaufhauses in Lütten Klein aufzuklären. Gleichzeitig soll der Verwaltung aufzeigen, ob derzeit nach Lösungen für eine Neueröffnung gesucht wird.
Die Mitglieder der SPD Mecklenburgische Seenplatte hatten ein volles Programm zu absolvieren. Auf einer Mitgliedervollversammlung am 18. November in Neustrelitz haben sie Kandidierende für die Kreistagswahl und das Wahlprogramm bestimmt. Ergebnis: Mutige Ideen und ein starkes Team.
Zur heutigen Befragung des Zeugen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages rund um die Klimastiftung erklärte der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:
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