Deutschland modernisieren – Mecklenburg-Vorpommern stärken
Manuela Schwesig „Wenn wir diesen Koalitionsvertrag in den kommenden Jahren konsequent umsetzen, wird unser Land sozial gerechter, wirtschaftlich stärker und ökologischer sein“.
Wie die MV-Koalition setzt auch die künftige Bundesregierung auf den Dreiklang von starker Wirtschaft, sozialem Zusammenhalt und intakter Natur.
„Wir haben bereits in der Präambel klar gemacht, dass wir die innere und soziale Einheit Deutschlands auch wirtschaftlich vollenden wollen. Das heißt konkret: gleiche Löhne, gleiche Renten, eine erreichbare Gesundheitsversorgung in den ländlichen Gebieten, schnelles Internet und eine nachhaltige Mobilität. Die Mittel sollen dorthin gehen, wo der Nachholbedarf am größten ist“, so Schwesig.
Viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern werden von der Anhebung des Mindestlohns und der dauerhaften Absicherung des Rentenniveaus auf 48 Prozent profitieren. Damit löst die SPD ein zentrales Versprechen, für das sie auch viel Vertrauen bei der Bundestagswahl erhalten hat.
Außerdem wird Hartz IV abgeschafft und ein sozial gerechtes Bürgergeld eingeführt, das die Bürgerinnen und Bürger vor sozialem Abstieg schützen soll. Ein besonderes Herzensanliegen ist die Kindergrundsicherung, die künftig Kinder direkt aus der Armut holen wird.
Die wirtschaftlichen und ökologischen Chancen, die in der Wasserstofftechnologie stecken, erkennen die Koalitionspartner in Berlin und werden sie fördern. So erhält MV die Chance, um sich als Zukunftsstandort im Bereich Wasserstoff zu etablieren.
Indem die EEG-Umlage abgeschafft wird, wird Strom günstiger. Davon werden die Bürgerinnen und Bürger genauso profitieren wie die Wirtschaft. Kommunen sollen künftig von Windenergieanlagen und größeren Freiflächen-Solaranlagen auf ihrem Gebiet finanziell angemessen profitieren können.
Und die künftige Bundesregierung wird strukturschwache Regionen in den Fokus nehmen. Mit der Ansiedlung von Forschungseinrichtungen und Bundeseinrichtungen werden Innovationen und somit Grundlagen für neue Arbeitsplätze in die ländlichen Räume gebracht. Zusätzlich werden die Regionalisierungsmittel gesteigert, um in den ländlichen Regionen den Nahverkehr zu stärken.
Gleichwertige Lebensverhältnisse im Blick wird es zielgerichtete Unterstützung für steuerschwache und überschuldete Kommunen geben. Dazu sollen Investitionshemmnisse bei Förderprogrammen abgebaut werden und das Altschuldenproblem durch einen gemeinsamen, einmaligen Kraftakt des Bundes und der betroffenen Länder gelöst werden.