SPD Mecklenburg-Vorpommern #gemeinsaMVoran

Die Kita bleibt beitragsfrei, Ganztag bleibt Ganztag und alle haben weiter individuellen Anspruch auf Teilhabe! MV bleibt sozial. Und gibt jedes Jahr mehr Geld dafür aus.

Am 30.10. werden Land, Kommunen, Elternvertretungen, Bildungsgewerkschaften und soziale Träger auf Einladung der Landesregierung zusammenkommen. Alle an einen Tisch und miteinander reden. Unter dem Stichwort „Gute Kita 2030“ wollen wir unsere Perspektiven vereinen und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen des demographischen Wandels finden.

Viele Lehrkräfte sind verunsichert. Immer wieder werden sie mit einem angeblichen Neutralitätsgebot konfrontiert. Doch das gibt es nicht. Lehrkräfte sind dem Grundgesetz verpflichtet – und müssen damit auch Extremismus und Menschenfeindlichkeit entgegentreten. Mit dem neuen Schulgesetz wollen wir allen Lehrkräften den Rücken stärken, die sich gegen Extremismus und für das demokratische Miteinander einsetzen.

Außerdem steht das Thema digitales Lernen und die Stärkung von Ganztagsangeboten im Mittelpunkt des Gesetzes. Mit 1 Mrd. Euro in unserem Schulbau- und Modernisierungsprogramm schaffen wir weiter die Räume für gute Bildung in MV.

Wir gedenken der Opfer des terroristischen Überfalls vom 7. Oktober 2023. Wir denken an die Menschen, die beim Angriff der Hamas und ihren Verbündeten ermordet, verletzt oder als Geiseln verschleppt wurden – bis heute sind viele von ihnen in Gefangenschaft. Wir trauern zusammen mit den Angehörigen und stehen an ihrer Seite. Die Hoffnung auf Frieden verbindet uns mit ihnen und den Menschen in Israel.

Wir denken auch an die Menschen im Gazastreifen, die durch die militärische Reaktion starben oder heute unter katastrophalen humanitären Bedingungen leiden. Auch sie wünschen sich ein Leben in Frieden.

Alle Hoffnung richtet sich darauf, dass nun Frieden kommt. Wir setzen uns entschlossen für eine politischen Lösung ein, die die Freilassung der Geiseln ermöglicht und das Leid auf beiden Seiten beendet.