Kommunalwahlen 2019: Mischen Sie sich ein!
Im Mai 2019 sind Kommunalwahlen in MV. Starke Gemeinden brauchen Menschen, die sich einmischen und für das Miteinander engagieren. Starke Gemeinden brauchen Menschen wie Sie. Wir laden Sie ein, auf unseren offenen SPD- Bürgerlisten zu kandidieren. Wir unterstützen Sie dabei – vor und auch nach der Wahl. Helfen Sie mit, unser Land ein Stück besser und gerechter zu machen.
Darum herzlich Willkommen auf unserer Informationsseite und schön, dass Sie Interesse an einer Kandidatur bei den Kommunalwahlen haben.
Als SPD werden wir in sehr vielen Städten, Gemeinden und natürlich in allen Landkreisen mit eigenen Listen zu den Kommunalwahlen antreten. Wir haben es zu einer guten Tradition werden lassen, unsere Kommunalwahllisten nicht als reine Parteilisten zu verstehen, sondern als offene Bürgerlisten. Wir wollen Sie ermuntern, für Ihre Gemeinde politisch aktiv zu werden. Das ist auf der offenen SPD-Bürgerliste deutlich einfacher. Darum werden auch Sie aktiv. Mischen Sie sich ein. Denn Zukunft beginnt vor Ort.
Wie läuft das Verfahren ab?
Teilen Sie uns bei Interesse bitte per Mail an spd-mv@spd.de ein paar Informationen zu sich mit. Neben Ihrem Namen und Ihren Kontaktdaten verraten Sie uns bitte, für welche Gemeinde/Stadt sie eine Kandidatur in Erwägung ziehen. Wir werden uns dann mit Ihnen über Ihre Kontaktdaten in Verbindung setzen und das persönliche Gespräch mit Ihnen suchen. Ihre Daten schützen wir entsprechend unserer Datenschutzerklärung.
Wir möchten gerne wissen, wer für uns kandidieren möchte, und Sie wollen selbstverständlich auch ein Bild haben, für wen Sie eventuell kandidieren werden. Wenn wir uns dann einig sind, wird die jeweilige SPD bei Ihnen vor Ort, also in den meisten Fällen der Ortsverein, im Herbst bzw. frühen Winter 2018 die offiziellen Bürger-Liste für die Wahlen aufstellen, auf der dann auch Ihr Name stehen wird. Hierfür brauchen wir dann ausgefüllt und unterschrieben die notwendigen Formulare, die das Wahlgesetz vorschreibt. Aber dazu später.
Herzlichst
Ihre Manuela Schwesig
Im Folgenden finden Sie unsere Antworten auf häufig gestellte Fragen:
Welche Vorteile bietet die SPD bei Wahlen?
Bei der Kandidatur auf der offenen SPD-Bürgerliste muss man keine Unterstützerunterschriften sammeln. Die Kandidatur wird also deutlich einfacher. Die Formalien zur Einreichung der gesamten Unterlagen übernehmen wird. Außerdem bieten wir über die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) regelmäßig Seminare und Schulungen zu Themen an, die man als Kommunalvertreter kennen sollte. Das sind dann rechtliche Fragen ebenso wie das Thema „Wie lese ich einen Kommunalhaushalt?“. Wir wollen nämlich nicht nur, dass Sie auf unserer Liste kandidieren. Wir wollen, dass Sie auch gewählt werden und dann in der Vertretung auch genau wissen, wie Sie die Dinge zum Guten bewegen können.
Als SPD haben wir zudem im Landtag und den kommunalen Vertretungen zahlreiche Abgeordnete, die schon gut in den einzelnen Themen stecken und die Ihnen auch inhaltlich immer wieder helfen können. Und ganz wichtig: Als SPD haben wir sehr viel Erfahrung mit Wahlkämpfen. Sie müssen nicht als Einzelkämpfer aktiv werden, sondern können den Wahlkampf in der Gemeinschaft führen. Auch die schwerste Arbeit wird leicht, wenn sie auf vielen Schultern verteilt ist.
Muss ich SPD-Mitglied werden, um auf der offenen SPD-Bürgerliste zu kandidieren?
Nein. Die offene SPD-Bürgerliste ist genau das, was der Name sagt: eine offene Liste für Bürgerinnen und Bürger. Sie können also auch ohne SPD-Mitgliedschaft auf den Listen kandidieren. Wir gehen aber natürlich davon aus und erwarten, dass Sie sich mit den Grundwerten der SPD identifizieren.
Welche Voraussetzungen muss ich für eine Kandidatur erfüllen?
Sie müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein, Ihren Erstwohnsitz in der Stadt bzw. in dem Dorf haben, in dem Sie kandidieren möchten und Sie müssen entweder deutscher Staatsbürger sein oder Bürger eines EU-Mitgliedslandes. Im Fachjargon heißt das, sie müssen das passive Wahlrecht besitzen, also wählbar sein.
Darf ich Mitglied in einer anderen Partei sein?
Nein. Um auf der offenen SPD-Bürgerliste zu kandidieren, muss man entweder parteilos oder aber SPD-Mitglied sein. Das schreibt das Wahlgesetz so vor.
Was passiert mit meinen Daten?
Die Kontaktinformationen werden natürlich erst einmal zur Kontaktaufnahme verwendet. Wenn Sie sich entscheiden, auf der offenen SPD-Bürgerliste zu kandidieren, dann werden wir Ihre Daten in unsere Personendatei aufnehmen und für die Dauer der Wahl auch nutzen. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Grundsätze des deutschen Datenschutzes und der EU-Datenschutzgrundverordnung werden auf jeden Fall gewahrt. Wenn Sie doch nicht auf unserer Liste kandidieren wollen, werden Ihre Daten selbstverständlich wieder gelöscht.
Kann auf den offenen Bürgerlisten wirklich jeder kandidieren?
Wir erwarten schon, dass die Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Liste auch zur SPD passen. Wir möchten weder Kandidatinnen und Kandidaten haben, die extremistischen Ansichten anhängen, noch möchten wir, dass auf der SPD-Liste bspw. Menschen kandidieren, die mit den Zielen der SPD partout nichts zu tun haben wollen. Wir werden also mit jedem und jeder, der oder die sich für eine Kandidatur interessiert, ein persönliches Gespräch führen, um sie näher kennenzulernen.
Kann ich den Wahlkampf unterstützen?
Gerne doch. Flyer und sonstige Wahlkampfmaterialien kosten zum einen Geld, zum anderen müssen sie auch verteilt werden. Wählerinnen und Wähler wollen angesprochen und von einer Kandidatin oder einem Kandidaten überzeugt werden. Wir freuen uns also über jede helfende Hand am Wahlkampfstand, beim Flyer verteilen oder auch beim Plakate aufhängen. Wir freuen uns natürlich auch über jede Spende – die im Übrigen steuerlich absetzbar ist.
Wenn ich kandidiere, werde ich dann automatisch Gemeindevertreter?
Das entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Wenn Sie ausreichend Stimmen erhalten, also gewählt werden, dann werden Sie Gemeindevertreterin bzw. Gemeindevertreter. Aber selbst, wenn es da nicht klappt, so gibt es in den Fachausschüssen so genannte berufene Bürgerinnen und Bürger, die zwar nicht gewählt sind, aber für eine solche Funktion von den gewählten Fraktionen benannt werden können. Wenn Sie wirklich politisch aktiv werden wollen, dann finden wir da auch eine gute Möglichkeit.