Der neue Arbeitskreis Polizei gründet sich in Rostock
Wie soll Polizeiarbeit aus Sicht von Sozialdemokraten aussehen?
Wie soll Polizeiarbeit aus Sicht von Sozialdemokraten aussehen? Möglichst unauffällig, werden Spötter erwidern. Doch auch die wünschen sich frei und in Sicherheit zu leben. Da wird schnell der Ruf nach dem edlen Ritter in blauer oder schwarzer Uniform laut, wenn Leib, Leben oder Eigentum in Gefahr sind. Bürgernah und professionell sollen sich die Beamten und Beamtinnen geben.
Ganz gleich, welchen Belastungen sie im Dienst ausgesetzt waren oder sind. Ganz gleich, ob am Ende einer Nachtschicht, nach einem Wochenendeinsatz bei Fußball oder Demonstration. Ganz gleich, ob schlecht ausgerüstet oder unterbesetzt. Übermüdet oder gestresst dürfen Polizeikräfte dem Bürger nicht erscheinen.
Gerade dieses Spannungsfeld – die Erwartungshaltung des Bürgers an die Sicherheitskräfte und die dienstliche Realität – macht deutlich, warum sich Sozialdemokraten für den Polizeidienst interessieren sollten. Sehr sogar.
Anfang August trafen sich Genossinnen und Genossen in Rostock, um sich über das Thema Polizei auszutauschen und es wurde der gleichnamige Arbeitskreis gegründet, dem auch aktive Polizisten angehören. Aus den Vorträgen wurden die Besonderheiten des Polizeidienstes schnell deutlich, ebenso die hohe Anspruchshaltung an Berufsstand. Die Nachfrage war so groß, dass umgehend ein zweites Treffen vereinbart wurde, um weiteren Interessierten die Möglichkeit zur Mitarbeit zu geben. Ziel des Arbeitskreises wird es sein, gemeinsam mit kritischen Genossen und Berufspraktiker sowie auf Wunsch auch mit den Gewerkschaften Ideen und Konzepte zu entwickeln, wie Polizeiarbeit im sozialdemokratischen Sinn gestaltet werden kann. Dabei sollen die zurecht sehr hohen Ansprüche der Partei und des Bürgers an das Gewaltmonopol der Polizei ebenso berücksichtigt werden wie die Verbesserung der Arbeitsprozesse und Arbeitsbedingungen der Beamtinnen und Beamten.
So wird sich die Arbeitsgruppe zunächst mit dem Komplex der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beschäftigen. Damit haben Sozialdemokraten ja bereits Erfahrung. Diese gilt es nun, im spezielleren Problemfeld Polizei anzuwenden. Denn gesundheitsbeeinträchtigende Schichtarbeit und hohe psychische Belastungen durch regelmäßige Extremsituationen fordern ihren Tribut. Überstunden häufen sich und immer wieder setzten die Männer und Frauen im Dienst die eigene Gesundheit aufs Spiel. Dem stehen deutlich verkürzte Erholungszeiten gegenüber, wenn mal wieder nichts aus dem geplanten Wochenende wird. Für viele Beamtinnen und Beamten wird das auf Dauer zu einer Belastungsprobe für die Beziehung und die Familie. Die Folgen sind Stress und eine erhöhte Fehleranfälligkeit. Aber für Fehler ist im Polizeidienst kein Platz. Oft genug müssen innerhalb von Sekunden sehr wichtige Entscheidungen getroffen werden. Für diese Herausforderung müssen beste Bedingungen geschaffen werden und dazu gehört eine attraktive, gesundheitsschonende und familienfreundliche Gestaltung des Arbeitsplatzes Polizei.
Ein noch weiteres wichtiges Themenfeld wird die Arbeitsgruppe beschäftigen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung bereitet derzeit gemeinsam mit dem AK Polizei eine Veranstaltung zur Cyberkriminologie vor. Dieser relativ neue Wissenschaftszweig untersucht die Zusammenhänge von Kriminalität, Recht und Gesellschaft im digitalen Raum. Das Internet stellt bereits jetzt ein ständig wachsendes Aufgabenfeld der Polizei dar. Es ist absehbar, dass dies umfangreiche und tiefgreifende Wandlungsprozesse in der polizeilichen Arbeit bedeutet. Das Internet ist ein grenzenloser, alters-, geschlechts- und kulturübergreifender digitaler Raum, in dem Personen bereits jetzt statistisch gesehen mehr Zeit verbringen als im öffentlichen Straßenverkehr. Gefahren und Straftaten sind hier allgegenwärtig. Von Terrorismus über Sexualstraftaten und Hatespeech bis hin zur Jugendgefährdung - das Internet ist kein sicherer, vielmehr zum Teil ein rechtsfreier Raum. Die Veranstaltung soll Interessierte mit Informationen versorgen, für den digitalen Raum und dessen Gefahren sensibilisieren sowie die Bedeutung der Polizei als Strafverfolgungsbehörde im Internet beleuchten. Zu dieser Veranstaltung wird rechtzeitig eingeladen werden.
Festzuhalten ist: Die SPD ist die einzige Partei, die den schwierigen Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit schafft. Wir werden das eine Gut nicht für das andere aufgeben. Am Ende verliert der Bürger. Die SPD darf sich deutlich selbstbewusster in Fragen der inneren Sicherheit aufstellen und mit eigenen Angeboten und Entwürfen antreten. Um diese zu erreichen, ist jeder Interessierte herzlich eingeladen, beim Arbeitskreis Polizei der SPD M-V mitzuwirken.
Interessierte können sich unter folgender E-Mail-Adresse melden: AKPol.SPD.MV@posteo.de