Mehr als 350 Vorschläge eingegangen:: Bürgerbeteiligung verändert SPD-Regierungsprogramm an über 100 Stellen
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern übernimmt zahlreiche Anregungen aus ihrer Bürgerbeteiligung zum Regierungsprogramm für die Landtagswahl. Von mehr als 350 eingegangenen Hinweisen, Ideen und Änderungsvorschlägen werden rund 110 zu konkreten Veränderungen am Programmentwurf führen.
In den vergangenen Monaten hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Entwurf des Regierungsprogramms online zu kommentieren, zu ergänzen und eigene Vorschläge einzureichen. Die Resonanz war groß – und vor allem von hoher Qualität geprägt.
Die Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, dankte allen Beteiligten für ihre Beiträge: „Die große Zahl der Einsendungen zeigt, wie viele Menschen unser Land aktiv mitgestalten wollen. Besonders beeindruckt hat uns die hohe Qualität und Ernsthaftigkeit der Vorschläge. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich intensiv mit dem Programmentwurf auseinandergesetzt und sehr konkrete Ideen eingebracht.“
Die SPD hat sämtliche Einsendungen ausgewertet und mit dem Programmentwurf sowie den Änderungsanträgen der Parteigliederungen abgeglichen. Das Ergebnis: Rund 110 Bürgerhinweise werden zu Veränderungen am Regierungsprogramm führen.
Etwa die Hälfte der Vorschläge soll per Änderungsantrag unmittelbar in das Regierungsprogramm aufgenommen werden. Die übrigen Hinweise decken und beflügeln sich inhaltlich mit eingebrachten Änderungsanträgen aus Ortsvereinen, Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften und weiteren Parteigliederungen. Diese Vorschläge werden im Antragsbuch entsprechend gekennzeichnet. Damit wird sichtbar, dass dieselben Ideen unabhängig voneinander sowohl von Bürgerinnen und Bürgern als auch von SPD-Mitgliedern eingebracht wurden und nun das Programm weiterentwickeln.
„Besonders erfreulich ist, dass viele Themen unabhängig voneinander sowohl von unseren Mitgliedern als auch von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen wurden. Das zeigt, dass wir die richtigen Fragen diskutieren und nah an den Anliegen der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind“, so Schwesig.