Jung, Frau, ostdeutsch – Dafür hat sich unsere Landesvertreterversammlung in Linstow heute bei der Aufstellung der Kandidatin für die Europawahl 2024 entschieden.
Mit Blick auf den 85. Jahrestag der Novemberpogrome und im Gedenken an die über sechs Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus, mit Blick auf die seit dem 7. Oktober laufenden Angriffe der Hamas auf Israel und die grausamen Terrorakte und auch mit Blick auf den in Deutschland seit Jahren zunehmenden Antisemitismus stellen wir heute klar: "Nie Wieder" ist jetzt! Und wir müssen alle auch danach handeln.
Mit Blick auf den anstehenden Beschluss des Nahverkehrsplans für die Stadt Rostock und den Landkreis Rostock, fordert die SPD-Fraktion, den Seehafen besser an das ÖPNV-Netz anzubinden.
Die SPD-Fraktion befürchtet, dass im Zuge der Fertigstellung des Behördenzentrums in der Blücherstraße die Problematik der zu geringen Parkplätze noch größer werden wird. Die Verwaltung wird aufgefordert. schnellstmöglich Lösungen zu entwickeln.
Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um die Vorgänge rund um die Schließung des Sozialkaufhauses in Lütten Klein aufzuklären. Gleichzeitig soll der Verwaltung aufzeigen, ob derzeit nach Lösungen für eine Neueröffnung gesucht wird.
Ob engagierte Feuerwehrmänner, die gefährliche Brände bekämpfen, Fußballtrainer, die Kindern Fairness und Sportgeist beibringen oder Engagierte bei sozialen Verbänden, die den Alten und Schwachen in der Gesellschaft unter die Arme greifen – das Ehrenamt in MV ist nach wie vor eine wichtige Stütze für den Sozialen Zusammenhalt.
Die heutige Vernehmung eines ehemaligen Generalbundesanwalts im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ liefert wichtige Erkenntnisse zur Arbeit der Bundesanwaltschaft und zum Verhalten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Der Zeuge, der sich über ein Jahrzehnt lang dem NSU-Thema widmete und maßgeblich an den Ermittlungen sowie an der Anklageschrift gegen d...
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