SPD Mecklenburg-Vorpommern #gemeinsaMVoran

Viele Lehrkräfte sind verunsichert. Immer wieder werden sie mit einem angeblichen Neutralitätsgebot konfrontiert. Doch das gibt es nicht. Lehrkräfte sind dem Grundgesetz verpflichtet – und müssen damit auch Extremismus und Menschenfeindlichkeit entgegentreten. Mit dem neuen Schulgesetz wollen wir allen Lehrkräften den Rücken stärken, die sich gegen Extremismus und für das demokratische Miteinander einsetzen.

Außerdem steht das Thema digitales Lernen und die Stärkung von Ganztagsangeboten im Mittelpunkt des Gesetzes. Mit 1 Mrd. Euro in unserem Schulbau- und Modernisierungsprogramm schaffen wir weiter die Räume für gute Bildung in MV.

Wir gedenken der Opfer des terroristischen Überfalls vom 7. Oktober 2023. Wir denken an die Menschen, die beim Angriff der Hamas und ihren Verbündeten ermordet, verletzt oder als Geiseln verschleppt wurden – bis heute sind viele von ihnen in Gefangenschaft. Wir trauern zusammen mit den Angehörigen und stehen an ihrer Seite. Die Hoffnung auf Frieden verbindet uns mit ihnen und den Menschen in Israel.

Wir denken auch an die Menschen im Gazastreifen, die durch die militärische Reaktion starben oder heute unter katastrophalen humanitären Bedingungen leiden. Auch sie wünschen sich ein Leben in Frieden.

Alle Hoffnung richtet sich darauf, dass nun Frieden kommt. Wir setzen uns entschlossen für eine politischen Lösung ein, die die Freilassung der Geiseln ermöglicht und das Leid auf beiden Seiten beendet.

Vor 35 Jahren wurde die Deutsche Einheit vollzogen und damit der Grundstein gelegt für das, was wir heute als selbstverständlich empfinden: unser gemeinsames Leben in Freiheit. Eine ganze Generation ist bereits in einem wiedervereinigten Deutschland aufgewachsen.
Doch dieses Geschenk ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist das Ergebnis von Mut, Hoffnung und dem festen Glauben an die Demokratie.

Vor mehr als drei Jahrzehnten gingen mutige Menschen in der DDR auf die Straße, stellten sich mit friedlichem Protest gegen Unterdrückung und Unrecht und erkämpften sich das Recht auf Demokratie und Freiheit. Ihnen gilt unser Dank.

Die Deutsche Einheit war ein historischer Moment, der uns alle verbindet. Aber sie ist nicht nur Vergangenheit, sie ist auch Auftrag. Da sind noch Unterschiede. Es muss nicht alles gleich sein, aber alle müssen sich gleich respektiert und gleich wertgeschätzt fühlen. Ob im gesellschaftlichen Miteinander oder auf dem Lohnzettel. Das ist weiter unser Ziel – insbesondere als SPD MV, die auch erst mit der Wende wieder aktiv sein konnte.

Trotz aller Unterschiede, trotz aller Herausforderungen und Krisen können wir Stolz auf das Erreichte sein. In MV ist viel gewachsen. Wir sind davon überzeugt: Zukunft entsteht nur gemeinsam. Es liegt an uns, dieses Land weiter zu gestalten – in Freiheit, in Verantwortung füreinander, im festen Vertrauen darauf, dass uns mehr verbindet als trennt. Lasst uns die Einheit nicht nur heute feiern, sondern sie auch jeden Tag mit Leben füllen.