Dir steckt der Wahlsonntag noch in den Knochen? Tu etwas für unsere #Demokratie! ❤️
Werde jetzt aktiv, um mit uns für soziale Politik, gegen den Rechtsruck und Populismus zu kämpfen. Unsere Demokratie braucht Demokrat*innen, die für sie einstehen. Besonders dann, wenn unsere Demokratie in Gefahr ist.
Das beste Bekenntnis zur Demokratie ist die Mitgliedschaft in einer demokratischen #Partei. Werde jetzt #SPD-Mitglied. 👉 mitgliedwerden.spd.de
„Das #Wahlergebnis ist erschreckend. Es ist für alle Demokraten ein schlimmes Ergebnis, wenn eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei stärkste Kraft in #Thüringen ist. In #Sachsen hat sich gezeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in schwierigen Zeiten hinter dem Ministerpräsidenten sammeln. Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch bei der #Landtagswahl in #Brandenburg sehen werden, wo mit Dietmar Woidke ein erfolgreicher und beliebter Ministerpräsident zur Wahl steht. In Thüringen war das für Bodo Ramelow leider aufgrund der Konkurrenz zwischen der LINKEN und dem BSW nicht möglich.
Es war lange klar, dass dies ein schwerer Wahlabend für die #SPD wird. Die SPD hat ihr Minimalziel erreicht. Mehr nicht. Mein Respekt an die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer (@spdsachsen / @spdthueringen) in Thüringen und Sachsen, die gegen einen schweren Bundestrend Wahlkampf führen mussten.“ – @manuelaschwesig zu den Ergebnissen der #Landtagswahlen.
„Das wichtigste Festival der Welt“, @jamelrocktdenfoerster, setzt dieses Wochenende wieder ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus!Das sehen nicht nur wir so, sondern auch @querbeatbrass, @ollipolli73, @diefantastischenvier_official, @dietraenen und viele andere, die im kleinen Ort in Nordwestmecklenburg auf dem Forsthof von Birgit und Horst Lohmeyer zusammen die offene Gesellschaft feiern.
Was 2007 ganz klein mit 100 Gästen begann, ist inzwischen ein bundesweit bekanntes Symbol für Mut und die Standhaftigkeit gegenüber Nazis, die die direkte Nachbarschaft ausmachen. Denn das ist der Alltag von Birgit und Horst Lohmeyer in Jamel.
Als breites Bündnis aus Gewerkschaften, Stiftungen, und Vereinen bis zum Landesforst lassen wir die beiden nicht allein. „Gemeinsam machen wir deutlich: Wir stehen für Demokratie, für eine offene Gesellschaft und für eine friedliche Lösung von Konflikten“, @julianbarlen.
Morgen heißt es wieder Leinen los: Die @hansesailrostock lockt viele, viele Menschen aus Nah und Fern zu uns an die Ostseeküste. Am Vorabend lädt unsere Landtagsfraktion traditionell zu ihrem Wirtschaftsempfang ein. Mit Unternehmer:innen, Gewerkschaften, Kultur und Wissenschaft gehen wir am Rande der #HanseSail regelmäßig in den Austausch.
Ob weltweit eingesetzte Schiffspropeller aus MV, Kernfusionsforschung in Greifswald oder das Schweriner Schloss-Ensemble als Weltkulturerbe – #MV hat einiges zu bieten! Und wir gehen gemeinsam mit Kultur, Wissenschaft, Gewerkschaften und Unternehmen voran. #HanseSail #Wirtschaftsempfang #Innovation #gemeinsaMVoran #Rostock @spdlandtagsfraktionmv
🐾🐢🌍 Heute ist #Landeszootag in #MV! Kinder bis 14 Jahren haben in 17 Zoos und Tierparks im Land freien Eintritt.
@manuelaschwesig hatte heute morgen mit unserem „Landeszoominister“ Till Backhaus im @zoo_rostock tierisch Spaß bei der Fütterung der Riesenschildkröten und Eisbären – und das wünschen wir auch euch! 🐻🦒🐒
🚨Nach Landtags-Eklat und AfD-Wahl im Kreistagspräsidium: Wie die @cdu_mv auf allen Ebenen die #Brandmauer wegreißt und sich zum #Steigbügelhalter der AfD macht
Unser Generalsekretär @julianbarlen macht es deutlich:
„Die CDU-Spitze um Daniel Peters und Philipp Amthor hat die Brandmauer gegen die rechtsextremen Kräfte der AfD endgültig eingerissen. Entgegen aller Lippenbekenntnisse vor Wahlen und vermeintlicher Beschlüsse auf Bundesebene, unterstützen sie die AfD offen. Damit täuschen Peters und Amthor die Wählerinnen und Wähler und machen sich faktisch zu Steigbügelhaltern der AfD. Das ist falsch und gefährlich.“
🤥Unglaubwürdiges Verhalten der CDU
Daniel Peters und Philipp Amthor behaupten wiederholt, die CDU stehe klar gegen die AfD. Doch im Landtag stimmte die Peters-CDU namentlich gegen eine klare Abgrenzung von antidemokratischen Kräften. Drei Tage später, im Kreistag Vorpommern-Greifswald, wählte dieselbe CDU aktiv den AfD-Politiker Kramer ins Präsidium – in Anwesenheit von Herrn Amthor und weiteren Abgeordneten wie der Vize-Präsidentin des Landtags, Beate Schlupp, oder auch dem Ex-Fraktionschef im Landtag, Franz-Robert Liskow, die ebenfalls dem Kreistag angehören.
🤯AfD-Kramer im Pakt mit dem #Rechtsextremismus
Ausgerechnet AfD-Kramer, bekannt für seine rechtsextremen Verbindungen: Als AfD-Fraktionschef bekannte er sich seinerzeit zum inzwischen formell aufgelösten rechtsextremen Flügel, verschickte einen SS-verharmlosenden Beitrag über WhatsApp und traf sich sympathisierend mit rechtsextremen Initiativen wie der Identitären Bewegung und der Ein-Prozent-Bewegung.
✊Klare Position der SPD: Keine Kooperation mit Antidemokraten
Ich habe absolut kein Verständnis dafür und finde es schockierend, wie Peters, Amthor und ihre CDU erst vorgeben, gegen die AfD zu sein, um dann gerade in der Kommune zur Wahrung ihrer eigenen Posten und Vorteile alles über Bord zu werfen.
Wir von der SPD bleiben klar: Keine Unterstützung von Kandidat:innen und Anträgen antidemokratischer Kräfte. Auch nicht auf kommunaler Ebene.
