Kluge Köpfe - Gutes Programm

18./19. Juni | Landeslisten zur Landtags- & Bundestagswahl |
Verabschiedung des Regierungsprogramms 2021-2026

Bereits im ersten Halbjahr 2020 startete der Prozess „Ideen für ein starkes MV“. Trotz Corona wurden langsam aber sicher Positionen, Ziele und Themen für die MV-Wahl und ein neues Regierungsprogramm 2021-2026 zusammengetragen. Nach der Sommerpause 2020 begann dann die Textarbeit in der sehr breit angelegten Programmkommission.

In sechs Fachredaktionen, weiteren Arbeitsgruppen und einer Hauptredaktion waren über 90 Genossinnen und Genossen aus allen Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften, der Landtagsfraktion, der SGK und natürlich auch unsere Ministerinnen und Minister unmittelbar beteiligt.

Ordentlichen Gliederungen können Änderungsanträge stellen

Der Entwurf des Regierungsprogramms ist zwischenzeitlich allen Gliederungen zugestellt worden. Im regulären Antragsverfahren können bis zum 12. Mai, um 12:00 Uhr Änderungsanträge gestellt werden. Die Beschlussfassung unseres Regierungsprogramms findet auf der Landesvertreterversammlung am 18. und 19. Juni statt. Dort werden auch die Landeslisten zur Landtags- und Bundestagswahl aufgestellt.

Inhalte des Programms diskutieren

Die Friedrich-Ebert-Stiftung flankiert die Debatte zu den Programmaussagen mit einer Online-Seminar-Reihe. In
diesem Rahmen können die verschiedenen thematischen Aspekte vertieft diskutiert werden. Die konkrete Einladung folgt per Mail an alle Mitglieder.