🐾🐢🌍 Heute ist #Landeszootag in #MV! Kinder bis 14 Jahren haben in 17 Zoos und Tierparks im Land freien Eintritt.
@manuelaschwesig hatte heute morgen mit unserem „Landeszoominister“ Till Backhaus im @zoo_rostock tierisch Spaß bei der Fütterung der Riesenschildkröten und Eisbären – und das wünschen wir auch euch! 🐻🦒🐒
🚨Nach Landtags-Eklat und AfD-Wahl im Kreistagspräsidium: Wie die @cdu_mv auf allen Ebenen die #Brandmauer wegreißt und sich zum #Steigbügelhalter der AfD macht
Unser Generalsekretär @julianbarlen macht es deutlich:
„Die CDU-Spitze um Daniel Peters und Philipp Amthor hat die Brandmauer gegen die rechtsextremen Kräfte der AfD endgültig eingerissen. Entgegen aller Lippenbekenntnisse vor Wahlen und vermeintlicher Beschlüsse auf Bundesebene, unterstützen sie die AfD offen. Damit täuschen Peters und Amthor die Wählerinnen und Wähler und machen sich faktisch zu Steigbügelhaltern der AfD. Das ist falsch und gefährlich.“
🤥Unglaubwürdiges Verhalten der CDU
Daniel Peters und Philipp Amthor behaupten wiederholt, die CDU stehe klar gegen die AfD. Doch im Landtag stimmte die Peters-CDU namentlich gegen eine klare Abgrenzung von antidemokratischen Kräften. Drei Tage später, im Kreistag Vorpommern-Greifswald, wählte dieselbe CDU aktiv den AfD-Politiker Kramer ins Präsidium – in Anwesenheit von Herrn Amthor und weiteren Abgeordneten wie der Vize-Präsidentin des Landtags, Beate Schlupp, oder auch dem Ex-Fraktionschef im Landtag, Franz-Robert Liskow, die ebenfalls dem Kreistag angehören.
🤯AfD-Kramer im Pakt mit dem #Rechtsextremismus
Ausgerechnet AfD-Kramer, bekannt für seine rechtsextremen Verbindungen: Als AfD-Fraktionschef bekannte er sich seinerzeit zum inzwischen formell aufgelösten rechtsextremen Flügel, verschickte einen SS-verharmlosenden Beitrag über WhatsApp und traf sich sympathisierend mit rechtsextremen Initiativen wie der Identitären Bewegung und der Ein-Prozent-Bewegung.
✊Klare Position der SPD: Keine Kooperation mit Antidemokraten
Ich habe absolut kein Verständnis dafür und finde es schockierend, wie Peters, Amthor und ihre CDU erst vorgeben, gegen die AfD zu sein, um dann gerade in der Kommune zur Wahrung ihrer eigenen Posten und Vorteile alles über Bord zu werfen.
Wir von der SPD bleiben klar: Keine Unterstützung von Kandidat:innen und Anträgen antidemokratischer Kräfte. Auch nicht auf kommunaler Ebene.
Danke an Peter Ritter und Glückwünsche an Hennis Herbst!
@dielinkemv hat heute auf ihrem Parteitag in Waren (Müritz) @hennis_he zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er tritt die Nachfolge von @retiprettir an, der auf dem Parteitag verabschiedet wurde.
@manuelaschwesig:
„Vielen Dank an Peter Ritter für die gute #Zusammenarbeit und sein politisches Engagement für #MV. Mit Peter Ritter geht ein verlässlicher und sehr erfahrener Politiker von der politischen Bühne, der sich Jahrzehnte zum Wohle unseres Landes eingebracht hat. Zuletzt im Rahmen unserer guten Zusammenarbeit in der #MV-#Koalition.
Im Namen der #SPD in Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich gleichzeitig Hennis Herbst sehr herzlich zur Wahl zum neuen Landesvorsitzenden der LINKEN in MV. Ich wünsche Hennis Herbst viel Erfolg in seinem neuen Amt und freue mich auf eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit für MV.
Gerade in diesen bewegten Zeiten werden wir als Koalition weiterhin mit vollem Einsatz dafür arbeiten, Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich, sozial und ökologisch voranzubringen und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.“
Wie werde ich eigentlich Deutsche/r? Der Prozess ist kompliziert, auch wenn die @bundesregierung ihn gerade vereinfacht hat. Daher braucht es eine Anlaufstelle, die Einbürgerungswillige bei diesem Prozess begleitet und berät. Mit ehrenamtlichen Lotsinnen und Lotsen, die zum Teil selbst gerade durch diesen Prozess durch sind.
Dafür gibt es nun ein Modellprojekt, das in Rheinland-Pfalz und in MV an den Start geht. In MV, weil wir hier bisher unter den Migrantinnen und Migranten die geringste Einbürgerungsquote haben.
Bei der heutigen Eröffnung des Projektbüros von @passtgenau.bzi mit der Staatsministerin der Bundesregierung für Integration @reem.alabaliradovan heute in Rostock hörten wir die Geschichte von frisch Eingebürgerten. Die Geschichten langer Wartezeiten und komplizierter Bürokratie machen demütig und die Erzählung stolzer Menschen, die jetzt als Teil der Gesellschaft wählen dürfen und sich im politischen Prozess voll beteiligen können, sind berührend.
Die Bundesregierung hat heute einen Entwurf für den #Haushalt vorgelegt. Der Entwurf zeigt: Wir tun, was für die Menschen notwendig ist. Mit Investitionen in #Arbeitsplätze, #Infrastruktur, stabile #Renten, bezahlbaren #Wohnraum und die Kinderbetreuung. #Familien können ab nächstem Jahr mit mehr Kindergeld planen.
Und weil wir keine Entweder-Oder-Politik brauchen, sondern eine Sowohl-Als-Auch-Politik, ist auch die Unterstützung für die Ukraine gesichert.
Wir begleiten mit unseren Abgeordneten aus #MV den weiteren parlamentarischen Prozess im #Bundestag.
Herzlichen Glückwunsch zum 7. Jahrestag Deiner Wahl als #Ministerpräsidentin von #MV, liebe @manuelaschwesig! Dein unermüdlicher Einsatz und deine Führungskraft haben unser Land geprägt und gestärkt.
Du bist unsere Frau für MV. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass sich Mecklenburg-Vorpommern mit einer starken Wirtschaft und guter Arbeit, mit sozialem Zusammenhalt und ökologischer Verantwortung auch in Zukunft gut entwickelt.
In den letzten Jahren hat Mecklenburg-Vorpommern in diesem Sinne schon viel erreicht: Für #Löhne, die sich lohnen, beim stabilen #Klimawald, wenn es um bezahlbare #Mobilität für alle geht, bei der Garantie für beitragsfreie #Kita und Hort, für starke #Feuerwehren, beim #Frauentag als Feiertag u. v. m.
Gemeinsam gestalten wir eine erfolgreiche Zukunft für MV! #GemeinsaMVoran 🚀